Zürich verstösst bei Schaffung neuer Reha-Betten gegen Bundesrecht

Jusletter vom 12. August 2019   Zürich verstösst bei Schaffung neuer Reha-Betten gegen Bundesrecht BVGer – Der Kanton Zürich hat mit der Aufnahme der RehaClinic Zürich auf die Spitalliste gegen Bundesgesetz verstossen. Die Zürcher Regierung hätte die Schaffung der zusätzlichen 36 Betten mit den Nachbarkantonen koordinieren müssen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und eine Beschwerde.. weiter →

12 Aug 2019
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BVGer-Entscheid i.S. Krankenversicherung – St. Galler Spitalliste Akutsomatik 2017

Urteil Bundesverwaltungsgericht vom 16. Juli 2019:   BVGer-Entscheid i.S. Krankenversicherung – St. Galler Spitalliste Akutsomatik 2017 Das Bundesverwaltungsgericht hatte die von der Regierung des Kantons St. Gallen vorgenommene Konkretisierung der Aufnahmepflicht auf ihre Bundesrechtskonformität zu prüfen. Konkret hat der Regierungsrat Leistungsaufträge an ein Listenspital mit der Auflage erteilt, „bis Mitte 2018 den Zusatzversichertenanteil auf den.. weiter →

06 Aug 2019
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Nachfolgesuche der Leitung des Spitalamts

Medienmitteilung der Gesundheits- und Fürsorgedirektion vom 4. Juli 2019:   Nachfolgesuche der Leitung des Spitalamts Nach mehr als zehn Jahren an der Spitze des Spitalamts hat sich die heutige Vorsteherin, Annamaria Müller, entschieden, per Ende 2019 aus den Diensten der kantonalen Verwaltung auszuscheiden. Sie will sich beruflich neu orientieren. Die frühzeitige Bekanntgabe des Weggangs entspricht.. weiter →

05 Jul 2019
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Spitalliste Akutsomatik 2019: Wenige Beschwerden, überwiegend Akzeptanz

Medienmitteilung der Gesundheits- und Fürsorgedirektion vom 1. Juli 2019:   Spitalliste Akutsomatik 2019: Wenige Beschwerden, überwiegend Akzeptanz Gegen die vom Regierungsrat am 8. Mai 2019 erlassene Spitalliste Akutsomatik wurden beim Bundesverwaltungsgericht insgesamt sechs Beschwerden eingereicht. Einige verlangen, gewisse Behandlungen trotz gegenlautendem Entscheid auf die Spitalliste zu setzen. Andere Beschwerden richten sich gegen die zeitliche Befristung.. weiter →

01 Jul 2019
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Region Simmental-Saanenland – Gesundheitscampus im Zentrum des Gesundheitsnetzwerks

Medienmitteilung der Gesundheits- und Fürsorgedirektion vom 22. Juni 2019:   Region Simmental-Saanenland Gesundheitscampus im Zentrum des Gesundheitsnetzwerks Die künftige Grund- und Spitalversorgung der Region Simmental-Saanenland nimmt konkrete Formen an. Die zuständigen Arbeitsgruppen trafen sich am Samstag, 22. Juni 2019 in Zweisimmen zu ihrem vierten Workshop. Im Zentrum der Präsentationen und Diskussionen stand die Vision der.. weiter →

01 Jul 2019
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Einführung einer Selbstbehaltspauschale in den ambulanten Notfalleinrichtungen der Berner Spitäler

Regierungsratsbeschluss vom 19. Juni 2019   Postulat 101-2019 Schlup (Schüpfen, SVP) Einführung einer Selbstbehaltspauschale in den ambulanten Notfalleinrichtungen der Berner Spitäler Antwort des Regierungsrates Zum Regierungsratsbeschluss weiter →

01 Jul 2019
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Stellungnahme zum Bericht über die Zukunft des Spitals Moutier: Regierungsrat will mehrere Optionen prüfen

Medienmitteilung der Gesundheits- und Fürsorgedirektion vom 3. Juni 2019:   Stellungnahme zum Bericht über die Zukunft des Spitals Moutier Regierungsrat will mehrere Optionen prüfen Nebst der vorgeschlagenen Einrichtung eines interkantonalen Psychiatrieangebots im Spital Moutier will der Regierungsrat auch weitere Ansätze prüfen. Die Suche nach einer dauerhaften und nachhaltigen Lösung für das Spital Moutier ist dringend,.. weiter →

03 Jun 2019
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Stiftung für Patientensicherheit Schweiz: Verlängerung der Übergangsfinanzierung 2019 – 2022 neue, wiederkehrende Ausgabe

Regierungsratsbeschluss vom 22. Mai 2019   Stiftung für Patientensicherheit Schweiz: Verlängerung der Übergangsfinanzierung 2019 – 2022 neue, wiederkehrende Ausgabe (Verpflichtungskredit). Zum Regierungsratsbeschluss weiter →

03 Jun 2019
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Why change a winning team? Übernahme der Psychiatrischen Dienste Thun durch das Psychiatriezentrum Münsingen

Regierungsratsbeschluss vom 15. Mai 2019   Why change a winning team? Übernahme der Psychiatrischen Dienste Thun durch das Psychiatriezentrum Münsingen Zum Regierungsratsbeschluss weiter →

24 Mai 2019
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Verordnung vom 29. Januar 2014 über die Ausnahmen der Zulassungseinschränkung für Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (ZulaV) (Änderung)

Regierungsratsbeschluss vom 15. Mai 2019   Verordnung vom 29. Januar 2014 über die Ausnahmen der Zulassungseinschränkung für Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (ZulaV) (Änderung) Zum Regierungsratsbeschluss weiter →

24 Mai 2019
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