Ideale Spitallandschaft Schweiz
Vorstoss eidg. Ebene vom 13. Juni 2024
Ideale Spitallandschaft Schweiz
Eingereichter Text:
Der Bundesrat wird ersucht, ein Konzept für ein effizientes Spitalangebot zu erstellen, welches regionalen oder überregionalen Anforderungen an die akutmedizinische und stationäre Versorgung erfüllt. Das Modell muss die stationäre Versorgung der Schweiz in dem Sinne berücksichtigen, dass sämtliche Regionen und Bevölkerungsteile eine gleichmässige Versorgung erhalten und personelle sowie infrastrukturelle Ressourcen optimal genutzt und notwendige Vorhalteleistungen bedarfsgerecht geplant werden.
Begründung:
Die Folgen der Coronakrise und die angespannte Lage an den Energiemärkten haben die Schwächen unserer Spitallandschaft schonungslos offengelegt. Die ungenügende Koordination in der Planung der Ressourcen des stationären Angebots und der Erhalt von ineffizienten Strukturen führen zu grossen Defiziten, die oft die Eignerkantone und damit die Steuerzahlenden tragen. Zudem verschärft sich der Fachkräftemangel zunehmend und wird durch unkoordinierte Vorhalteleistungen der Spitäler und den betrieblichen Wettbewerb um diese Fachkräfte noch verstärkt. Die Wirkung unseres im internationalen Vergleich eigentlich sehr guten Fachkräftesaldo verpufft in unserer verzettelten und ineffizienten Spitalstruktur.
Die Kantone, die das stationäre Angebot steuern, betonen ihre Zuständigkeit für die Versorgung gemäss Art. 117a BV. Art. 39 KVG verlangt von den Kantonen, eine Planung für eine bedarfsgerechte Spitalversorgung zu erstellen und eine Spitalliste zu führen. Bei Planungsmethodik und inhaltlicher Gestaltung der kantonalen Spitallisten gibt es eine breite Vielfalt. Regionale oder überregionale Planungen sind aufgrund der föderalistisch geprägten Struktur viel zu selten, obwohl das KVG solche vorsieht.
Aber für eine effiziente und qualitativ hochstehende gesundheitliche Akutversorgung braucht es das Erreichen von hohen Fallzahlen. Nur so wird eine optimale personelle und infrastrukturelle Ressourcenauslastung sichergestellt. Eine überregionale Versorgung scheint dafür eine Voraussetzung zu sein. Die Spitalplanung sollte daher überregional erfolgen und nicht an Kantonsgrenzen gebunden zu sein. Gefragt ist ein Idealmodell, an welchem sich die künftige Planung des stationären Angebots orientieren könnte und müsste. Dieses Modell soll sich an Kriterien wie Bedarfsdeckung, Erreichbarkeit, Effizienz, regionales Angebot sowie geographischen und verkehrstechnischen Faktoren orientieren.